Deutsch-Chinesischer Menschenrechtsdialog und Konfuzius-Institut für Stuttgart

Wir Sozialdemokraten haben uns seit jeher für Menschenrechte und deren Unteilbarkeit eingesetzt. Meinen Beitrag dazu leiste ich beim Deutsch-Chinesischen Menschenrechtsdialog der Friedrich Ebert Stiftung. Er wird seit 1999 jedes Jahr organisiert und findet abwechselnd in China und Deutschland statt. Auf meine Initiative hin trafen wir uns mehrere Male in Stuttgart. 2008 in Peking konnten wir erstmals nicht nur im kleinen Kreis mit Experten, sondern auch öffentlich u. a mit Studentinnen und Studenten der Polizeihochschule diskutieren. Beim letzten Dialog in Genf gab es einen offenen Austausch über das regelmäßige Überprüfungsverfahren der Menschenrechtslage (UPR) der Vereinten Nationen in ihren Mitgliedsstaaten.

Ein solches Forum könnte auch das geplante Konfuzius-Institut in Stuttgart werden. Konfuzius-Institute haben – ähnlich wie die Goethe-Institute –den Auftrag, die chinesische Sprache und Kultur zu verbreiten und den Austausch mit dem Gastland zu fördern. Ich unterstütze die Stuttgarter Hochschule der Medien (HdM) dabei, in Kooperation mit chinesischen Partnerhochschulen ein Konfuzius-Institut zu gründen. Dies wäre ein Gewinn für Stuttgart. Die intensiven Verbindungen zur Volksrepublik auf wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Ebene ziehen ein großes Interesse an der chinesischen Kultur und Sprache nach. Bei einer Delegationsreise mit der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe konnte ich bereits eine mündliche Zusage von der Generaldirektorin von HANBAN (zuständige Behörde für die Konfuzius-Institute) erhalten. Jetzt geht es darum, am Ball zu bleiben und konkrete Schritte umzusetzen.