Unsere Welt rückt immer näher zusammen. In Stuttgart leben Menschen aus etwa 170 Nationen! Die Märkte sind schon lange global - das zeigt die Wirtschafts- und Finanzkrise besonders deutlich. Auch Bedrohungen wie der Terrorismus werden international. All diese Herausforderungen können wir in der Welt nur gemeinsam bewältigen. Sozialdemokratische Außenpolitik setzt auf Dialog statt Abgrenzung, auf ein starkes und soziales Europa und auf eine globale Verantwortungsgemeinschaft, die gerecht und solidarisch ist.
Internationale Solidarität ist wichtiger denn je. Sie muss organisiert und gelebt werden.
Als Mitglied verschiedener Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestags habe ich Gelegenheit, über den nationalen Tellerrand zu schauen. Auch außerhalb dieser Gruppen bin ich auf internationalem Parkett unterwegs: So engagiere ich mich beispielsweise beim Deutsch-Chinesischen Menschenrechtsdialog und für die internationale Gleichstellungspolitik.
Parlamentariergruppen
In den verschiedenen Parlamentariergruppen geht es in erster Linie um einen Austausch mit Parlamentsabgeordneten afrikanischer und asiatischer Staaten. Besonders wichtig ist mir dabei, die parlamentarische Arbeit in diesen Ländern, oft junge Demokratien, zu unterstützen und die Teilhabe von Frauen zu fördern. Die Atmosphäre bei diesen Begegnungen ist meist offen und unbefangen. So kann ich meine Standpunkte auch zu sensiblen Themen, wie beispielsweise Menschenrechtsverletzungen, sehr direkt formulieren. Gleichzeitig können wir Abgeordneten über diese Kontakte unserer parlamentarischen Kontrollfunktion im außenpolitischen Bereich nachkommen. Aus den Treffen nehme ich viele Denkanstöße und Ideen für meine tägliche Arbeit mit. Sehr wertvoll sind natürlich auch die zahlreichen Kontakte, für beide Seiten.
Bei den Delegationsreisen mit den Parlamentariergruppen erfahre ich auch, wo die Menschen in den Ländern ganz konkret Unterstützung brauchen und versuche unbürokratisch zu helfen. So konnte ich beispielsweise Motoren von der Daimler AG für ein Ausbildungszentrum für KfZ-Mechaniker in Togo organisieren.
Deutsch-Chinesischer Menschenrechtsdialog
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich seit jeher für die Menschenrechte und deren Unteilbarkeit eingesetzt. Meinen Beitrag dazu leiste ich beim Deutsch-Chinesischen Menschenrechtsdialog. Er wird seit 1999 jedes Jahr von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert und findet abwechselnd in China und Deutschland statt. Zweimal trafen wir uns bereits in Stuttgart. Mit dem Menschenrechtsdialog wollen wir die unterschiedlichen Denkweisen und Rechtstraditionen kennen und verstehen lernen. Dieses Wissen ist die Grundlage für eine ebenso kritische wie solidarische Diskussion.
Beim Treffen 2008 in Peking konnten wir erstmals nicht nur im kleinen Kreis mit Experten, sondern auch öffentlich mit vielen Studentinnen und Studenten diskutieren. Das zeigt mir: Wir haben mit dem Instrument Menschenrechtsdialog bereits etwas bewegt.
Gleichstellung international
Besonders am Herzen liegen mir die Frauenrechte und das Thema Gleichstellung weltweit. Die sozialdemokratische Frauenbewegung hat eine lange Geschichte: Die erste internationale sozialistische Frauenkonferenz fand 1907 in Stuttgart statt. Seitdem haben wir viel für die Sache der Frauen weltweit erreicht, aber es gibt noch mindestens genauso viel zu tun.
Mit großer Spannung verfolge ich die Gleichstellungspolitik in anderen Ländern. Bei meinen Delegationsreisen habe ich immer wieder erfahren: Wir Frauen kämpfen weltweit für die gleiche Sache und können von einem Austausch nur profitieren. So unterstütze und berate ich beispielsweise das "Frauenforum" in der Mongolei. Die darin organisierten politischen Frauenverbände kämpfen für eine gerechtere Vertretung von Frauen im mongolischen Parlament. Wichtige Impulse konnte ich geben zur Wahlrechtsreform, der Parteienfinanzierung und der Stellung der Abgeordneten in der Mongolei. Auf meine Initiative hin beschäftigte sich auch der Deutsch-Chinesische Menschenrechtsdialog bei seinem Treffen 2002 in Stuttgart mit dem Thema "Gleichstellung von Frauen in sich wandelnden Gesellschaften".
