Wirtschaft für die Menschen
Die Region Stuttgart ist mit dem Automobil- und Maschinenbau einer der führenden Wirtschaftsstandorte Europas und die Innovationsregion in Deutschland. Das ist die Leistung und der Erfolg der Beschäftigten wie der Unternehmer. Diese herausragende Stellung und ihre Exportstärke machen aber die Region besonders anfällig für die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise.
Krisen zu bewältigen haben wir in der Region schon in den 90er Jahren gelernt. Die Mitbestimmung in den Betrieben und eine verantwortungsvolle Tarifpolitik sind von unschätzbarem Wert. Auch Unternehmen stehen in der Verantwortung: Wir brauchen eine Unternehmer-Ethik, die sich den Beschäftigten, der Zukunftsfähigkeit des Unternehmens und dem Standort verpflichtet fühlt. Wir dürfen die Menschen nicht vergessen. Als Sozialdemokratin sage ich ganz klar: Die Wirtschaft ist für die Menschen da und nicht umgekehrt!
Alle sollen Arbeit haben, in einer humanen Arbeitswelt und gerecht entlohnt. Daher gilt für mich: Hände weg von der Tarifautonomie, dem Kündigungsschutz. Dazu gehören für mich auch ein gesetzlicher Mindestlohn und die Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung. Sie soll Arbeitslosigkeit nicht nur schnell beenden, sondern auch Weiterbildung fördern und Arbeitslosigkeit vermeiden.
Soziale Sicherung und demografischer Wandel
Unsere Gesellschaft verändert sich: Wir werden weniger, älter, bunter. Der demografische Wandel wirkt sich auf die sozialen Sicherungssysteme aus. Ich will, dass wir uns alle weiterhin auf eine soziale Absicherung verlassen können, die auf dem Prinzip der Solidarität aufbaut.
Immer weniger Junge finanzieren die Rente für immer mehr Alte. Die SPD hat dieses Problem schon früh erkannt und mit dem Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge und der "Riester-Rente" die Alterssicherung auf zwei zusätzliche solide Säulen gestellt. Gerade in Zeiten der Krise wird aber auch deutlich: Die wichtigste Säule bleibt die gesetzliche Rente. Sie gilt es zu stabilisieren und solidarisch zu halten.
Weg mit den Barrieren!
In unserer Gesellschaft gibt es die unterschiedlichsten Barrieren, die den unterschiedlichsten Menschen den Weg versperren: Das fängt bei fehlenden Rampen an und geht über nicht barrierefreie Internetseiten bis zu Barrieren in den Köpfen gegenüber Menschen, die "irgendwie anders" sind. Ich will, dass all diese Barrieren verschwinden. Denn zu einer solidarischen Gesellschaft gehören unabhängig von Herkunft, Alter oder Behinderung alle Menschen.
Deshalb wollen wir das Antidiskriminierungsrecht, das die SPD nach zähem Ringen schließlich durchsetzen konnte, noch weiter entwickeln. Dabei verfolge ich gemeinsam mit der SPD-Fraktion die drei Ziele: Teilhabe verwirklichen, Gleichstellung umsetzen, Selbstbestimmung ermöglichen.
